Spielplätze

§       Chronologie:

• CSU und Frischer Wind fordern in der letzten Legislaturperiode mehrfach die zugesagte Realisierung des Spielplatzes Marterlweg, der unter BM Wipplinger wegen einer Wohnbebauung aufgegeben wurde.

• Februar 2022: die Fraktion Grüne/Frischer Wind schlägt im Finanzausschuss vor, einen naturnah gestalteten Spielplatz Marterlweg zu errichten.

• Auszug aus dem Protokoll dieser Finanzausschusssitzung:
„Der Antrag der Fraktion Grüne/Frischer Wind auf Verwirklichung des Spielplatzes Marterlweg wurde bereits in den Planungen berücksichtigt und ist Thema bei der nächsten Sitzung des Hauptausschusses der Gemeinde    Salzweg.“

•  Eine Woche später: in der Hauptausschusssitzung ist dies nicht Thema. Es wird ein Spielplatzkonzept zur Abstimmung vorgelegt, das die Mitglieder des Ausschusses vor der Sitzung nicht zu Gesicht bekamen.

•  Ergebnis der Abstimmung: dem Spielplatzkonzept wird mehrheitlich zugestimmt.

•  Die Straßkirchner Spielplätze Am Bergholz, Eisweg und Melberöd werden aufgegeben (1 Gegenstimme: Christian Meier). Die Salzweger Spielplätze Leitenfeld und Schulstraße (2 Gegenstimmen: Christian Meier und Josef Putz) werden ebenfalls aufgegeben.

•  Danach: Bürger sprechen sich gegen die Auflösung der Spielplätze im Schreiberfeld aus, sammeln Unterstützerunterschriften und übergeben diese an den Bürgermeister. Dieser dankt den Bürgern, lobt deren Engagement und verspricht sich der Sache nochmal anzunehmen.

•  Im Juli erfolgt eine Begehung der beiden Spielplätze Am Bergholz und Matthias-Klinger-Str. mit Fr. Lengauer (Technische Bauamtsleitung), Hr. Heberger (Geschäftsleiter), Hr. Grubmüller (Bauhofvorarbeiter) und Mitgliedern des Hauptausschusses. Ergebnisse: Der Spielplatz Am Bergholz soll erhalten bleiben und wegen Sicherheitsbedenken müssen die Geräte in der Matthias-Klinger-Str. abgebaut werde. Dies soll in der Septembersitzung beschlossen werden.

•  In den Sommerferien organisieren Anwohner mit ihren Kindern einen Spendenlauf für den Erhalt des mittlerweile abgebauten Spielplatzes Matthias-Klinger-Str. Die Spendengelder für Spielgeräte werden in der Septembersitzung des Hauptausschusses übergeben.

•  Die Septembersitzung des Hauptausschusses wird zur Farce. Der Tagesordnungspunkt, bei dem nochmal formal für den Erhalt des Spielplatzes Am Bergholz abgestimmt hätte werden sollen, kann nicht ansatzweise diskutiert werden. Gemeinderat M. Brandl der Jungen Liste (in Vertretung der CSU-Gemeinderätin Nadja Homm) stellt einen Antrag zur Geschäftsordnung, das im Februar beschlossene Spielplatzkonzept umzusetzen. Dieser Beschluss wird mehrheitlich angenommen. (Gegenstimmen: Löw, Putz, Sanladerer-Fuchs)

•  In der Dezembersitzung des Gemeinderates wird der Antrag aus der Straßkirchner Bürgerversammlung für den Erhalt des Spielplatzes Am Bergholz erneut abgelehnt. Gegenstimmen kommen lediglich von Grüne/Frischer Wind (3), der SPD (2) und von BM Josef Putz.

§        Laut nachgedacht:

Ein Jahr lang zieht sich die Misere um die Spielplätze schon hin. Wie konnte es dazu kommen? Arg gescholten wurde der Frische Wind …. und gerne missverstanden …

1. Die Erstellung eines Spielplatzkonzeptes für die Gemeinde ist eine gute Sache.

2. Die Auswertung eines Fragebogens, der mit der Aufwertung von Spielplätzen wirbt, ist keine seriöse Grundlage für die Schließung von Spielplätzen.

3. Sachliche Vorarbeit der Verwaltung und politische Entscheidungsprozesse im Gemeinderat klar zu unterscheiden, sollte selbstverständlich sein.

4. Bürgern, die den Grund eines Spielplatzes bei der Erschließung selbst bezahlt haben, diesen Platz wegzunehmen, ist keine gute Idee.

5. Das Spielplatzkonzept nach Erstellung öffentlich zu machen und unter Bürgerbeteiligung zu diskutieren und evtl. weiterzuentwickeln und dann abzustimmen wäre eine gute Idee gewesen.

6. Als BM „quasi mit der Opposition“ abzustimmen und kein Mitglied der eigenen Fraktion zu überzeugen ist wenig glaubhaft und wirkt eher populistisch.

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Sa, 15. Juni 2024

17:00h Youngsters

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